Bühne des Kapitels / Moduls
Extremismuspräventionslandschaft – eine Bestandsaufnahme präventiver Angebote in Deutschland sowie ausgewählter Präventionsstrategien aus dem europäischen Ausland
7. Extremismuspräventionslandschaft
Inhalt des Kapitels / Moduls
Prävention konkret – so arbeitet Extremismusprävention
Um die Präventionsarbeit zielgruppenorientiert gestalten zu können, ist es notwendig, viele Aspekte aufeinander abzustimmen. Dies erfolgt beispielsweise durch Berücksichtigung des Zeitpunkts im Radikalisierungsverlauf sowie über das gewählte Arbeitsformat. Die wohl bekanntesten Formate dürften hierbei eine klassische Beratungsstelle oder eine Broschüre sein.
Beratungsleistungen, egal ob im Rahmen einer lokalen Beratungsstelle oder in Form eines mobilen Beratungsdienstes, sind zentraler Bestandteil von fast der Hälfte aller Angebote (46 %). Neben den sog. Aussteigerprogrammen – auch: Ausstiegs- bzw. Distanzierungsbegleitung – (6 %), richten sie sich zunehmend auch an die Opfer extremistischer Gewalt (7 %).
Neben einer Vielzahl informatorischer Online- und Offline-Angebote (27 %), wie beispielsweise Broschüren, Handbücher oder Websites, existieren mittlerweile auch interaktive, online-basierte Angebote (z. B. Beratungsleistungen, Schulungen oder Online-Sozialarbeit). Auch wenn deren relativer Anteil mit 4 % derzeit noch recht gering ist, zeichnet sich hier jedoch insgesamt eine steigende Tendenz ab (zu sinnvollen Ausgestaltungsmöglichkeiten siehe Kapitel 3.4).
Der Ansatz, auf den nach wie vor allerdings am stärksten gesetzt wird, lässt sich unter der Rubrik „Aus-/Fort- und Weiterbildung“ fassen: Rund die Hälfte (48 %) aller Maßnahmen beinhaltet Angebote dieser Form. Konkret handelt es sich hierbei vor allem um Angebote zur Kompetenzerweiterung, wie z. B. Fachvorträge, Multiplikatorenschulungen oder Workshops für Fachpersonal sowie Mitarbeitertrainings von Organisationen oder Vereinen im Umgang mit auffälligen Kolleginnen und Kollegen und/oder schwieriger Klientel. Aus-/Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen richten sich fast ausnahmslos an Fachpersonal, das im Anschluss in Eigenverantwortung das Wissen an z. B. Jugendlichen anwendet. In der direkten Arbeit mit Jugendlichen hingegen findet Aufklärung vornehmlich im Rahmen von Workshops und Projektwochen/-tagen statt. Eine Ausnahme bildet hier die Ausbildung zur Peer-Beratung (Gleichaltrige helfen sich gegenseitig; z. B. Konfliktlotsen an Schulen), die sich an Jugendliche richtet. Hierbei wird zunächst der direkte präventive Effekt bei den Jugendlichen selbst angestrebt, der dann um die Ausbildung und indirekte Weitergabe des Wissens an Gleichaltrige erweitert wird.
Im Kindesalter spielen problemorientierte Aufklärung und Sensibilisierung noch keine Rolle. In dieser Altersstufe wird in erster Linie mit klassisch universell-präventiven Ansätzen gearbeitet und Schutzfaktoren werden gestärkt. Neben den sonst üblichen einer Straffälligkeit vorbeugenden Schutzfaktoren zählen hierbei in besonderem Maße die Förderung von Toleranz, Demokratie und politscher Teilhabe.
Da Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für gewöhnlich entlang eines thematischen Schwerpunkts entwickelt werden (etwa: Umgang mit sich radikalisierenden Jugendlichen; Unterschied zwischen Islam und Islamismus), richten sie sich in der Regel auch an mehrere Zielgruppen. Die am häufigsten adressierte Gruppe lässt sich unter dem Dachbegriff des haupt- bzw. ehrenamtlich tätigen Fachpersonals zusammenfassen, wobei damit vorrangig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Bereichen Erziehung, Bildung und außerschulischer Jugendarbeit gemeint sind (73 %). Weiterhin richten sich in der Gruppe des Fachpersonals Aus- und Fortbildungen an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der kommunalen Verwaltung (32 %), Hilfsorganisationen und Wohlfahrtsverbänden (31 %) religiösen Gemeinschaften (27 %), Sportverbänden und -vereinen (24 %) sowie Sicherheits- und Justizbehörden (19 %). Solche Maßnahmen haben das Ziel, Teilnehmerinnen und Teilnehmern beizubringen, kritische Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und darauf reagieren zu können. So können sie beispielsweise sich radikalisierende Betroffene schneller identifizieren und geeigneten Angeboten zuführen. Des Weiteren wird auf den Multiplikatoreneffekt abgezielt, durch den das Wissen über zentrale Schlüsselpersonen weitergegeben werden kann. Dennoch sind Effizienz und Effektivität einzelner Schulungsmaßnahmen derzeit kaum abschätzbar, da unklar bleibt, wie Teilnehmerinnen und Teilnehmer schließlich mit den neu gewonnenen Erkenntnissen im Arbeitsalltag umgehen. Welches präventive Potenzial Schulungsmaßnahmen tatsächlich entfalten, ist daher letzten Endes kaum nachvollziehbar. Wie bereits 2017 gefordert, ist weitergehende Forschung in diesem Bereich dringend angebracht, um dieses wichtige Standbein der Extremismusprävention besser bewerten, optimieren und stärken zu können.21)
Struktur und Informationen zum Kapitel / Modul
Fussnoten
1)
Lützinger 2010, 67 folgend.
2)
Die Bundesregierung 2016, 17.
3)
Die 2017 gegründete und durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderte Stelle am Institut für Demokratieforschung der Georg-August-Universität Göttingen erforscht Radikalisierungshintergründe und Strukturen der linken militanten Szene, um daraus Präventionsansätze zu entwickeln.
4)
Bezieht sich auf die Bundesförderprogramme „Zusammenhalt durch Teilhabe“ und „Demokratie leben!“ (vgl. hierzu auch Kap. 6).
5)
Sämtliche Modulabschlussberichte des PüG-Projekts können auf der Homepage des Bundeskriminalamts heruntergeladen werden. Diese umfassen eine umfassende Literaturrecherche, die Darstellung der Präventionslandschaft 2014/2015 sowie eine Expertenbefragung, in der Präventionspraktiker hinsichtlich etwaigen Optimierungspotenzials in der Extremismusprävention befragt wurden.
6)
Zur Einteilung nach IOM - Institute of Medicine/National Research Council - vergleiche Kapitel 5.1 im vorliegenden Band.
7)
Gruber/Lützinger 2017, 12.
8)
Die Berechnung erfolgte unter Vernachlässigung bundesweiter Angebote und solcher, die sowohl in mind. einem Bundesland im Osten als auch im Westen, aber nicht deutschlandweit arbeiten (n=340). Hierunter fallen nach hiesigem Verständnis auch Internetangebote, sofern der Zugang nicht nur einer speziellen Zielgruppe möglich ist (z. B. Jugendliche aus Stadt X, die sich über ein Passwort einloggen). Das Bundesland Berlin wurde hier dem Osten zugeordnet.
9)
Bundesprogramm Demokratie leben 2019, zu Bundesförderprogrammen vgl. auch Kap. 6.
10)
Anlass: Ermordung einer minderjährigen deutschen Staatsangehörigen durch einen afghanischen Staatsangehörigen am 27.12.2017.
11)
Anlass: Verdacht des gemeinschaftlichen Totschlags durch einen syrischen und irakischen Staatsangehörigen zum Nachteil eines Deutsch-Kubaners am 26.08.2018.
12)
Wiederholt rechtsextremistische Konzert- und Rednerveranstaltungen mit tausenden Teilnehmern.
13)
Größte organisationsübergreifende Kampfsportveranstaltung der rechtsextremistischen Szene in Europa.
14)
Etwa: Ägypten, Algerien, Indonesien, Jemen, Jordanien, Saudi Arabien, Tunesien.
15)
Ursächlich hierfür sind die angespannte geo- und gesellschaftspolitische Lage im Nahen Osten und in Nordafrika sowie die hiermit verbundenen sozialen Spannungen, welche Unruhen auslösen und die politische Stabilität nachhaltig beinträchtigen. Akteure aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und internationalen Organisationen stehen der staatlichen Extremismusprävention in Nicht-EU-Staaten (z. B. in Saudi-Arabien, Jordanien, Ägypten u. a.) grundsätzlich skeptisch gegenüber, da repressive Maßnahmen und die Anwendung von Gewalt gegen zivilgesellschaftliche Gruppen wie Menschenrechtsaktivisten oder Umweltschützer seit dem 11. September 2001 mit dem „Krieg gegen den Terror“ legitimiert werden.
16)
Innerhalb der EU ist das Thema Extremismusprävention durchgängig präsent, spielt in einigen Ländern derzeit jedoch noch eine nachrangige Rolle. Dennoch gibt es beispielsweise in den Ländern Belgien, Österreich, Tschechien, Ungarn, Griechenland und Italien Präventionsprogramme unter Einbindung zivilgesellschaftlicher Organisationen, die mit unterschiedlicher Intensität betrieben werden. Als Vorreiter der Extremismusprävention innerhalb der EU können Großbritannien, Dänemark und Frankreich gelten (s.u.).
17)
Vgl. Lützinger/Gruber 2017, 9.
18)
Zu Formen des Extremismus, deren Ursprung im Ausland liegt und die dementsprechend eine transnationale Komponente aufweisen, vgl. Kap. 2.4 in diesem Band.
19)
Die Bundesregierung 2016, 32.
20)
Vgl. Eilers/Gruber/Kemmesies 2017, 37f.
21)
Vgl. auch Gruber/Lützinger 2017, 36.
22)
Im September 1991 kam es in der sächsischen Stadt Hoyerswerda zu Angriffen auf ein Wohnheim für Vertragsarbeiter und Flüchtlinge, die im weiteren Verlauf derart eskalierten, dass sie von Seiten der Polizei kaum unter Kontrolle gebracht werden konnten. Bisweilen geht man von mehreren hundert Angreifern aus, die auf Zuruf und durch Ermunterung durch Zuschauer Brandsätze warfen. Hoyerswerda gilt als Auftakt einer Serie fremdenfeindlicher Anschläge.
23)
Eine klare Zuordnung zu ausschließlich einem Feld gestaltet sich in aller Regel schwierig (vgl. hierzu auch Extremismusprävention aus der Perspektive eines sicherheitsbehördlichen Bedarfs im vorliegenden Band).
24)
Mit dem XENOS-Sonderprogramm „Ausstieg zum Einstieg“ unterstützte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Ausstieg junger Menschen aus der rechten Szene. Gefördert wurden Initiativen, Projekte und Vereine, die neue Ideen entwickeln, um den Ausstieg aus einem rechten Umfeld mit dem Einstieg in Arbeit zu verknüpfen.
25)
Durch vier Verkehrsflugzeuge, die von Mitgliedern der Al-Qaida entführt und in das World-Trade-Center in New York, das Pentagon in Washington und auf ein Feld in Pennsylvania gesteuert wurden, kamen mehr als 3.000 Menschen zu Tode.
26)
Lützinger/Gruber 2017, 13.
27)
Vgl. Bundeskriminalamt 2019, 57.
28)
Lützinger/Gruber 2017, 18.
29)
Armborst et al. 2018, 5.
30)
CONTEST wurde 2003 vom Home-Office initiiert und 2006 erstmals aktualisiert. Diese aktualisierte Fassung des Aktionsplans wurde 2018 publiziert. CONTEST wird von vier „P“ Strategien getragen: Prevent, Pursue, Protect, Prepare. Dieser Abschnitt hebt ausschließlich die erste Säule „Prevent“ hervor und fasst die wesentlichen Grundzüge der Extremismuspräventionsstrategie Großbritanniens zusammen. Die weiteren drei Säulen werden aufgrund des Umfangs und der thematischen Eingrenzung nicht weiter berücksichtigt.
31)
Thomas 2017, 143.
32)
Ebd., 144.
33)
Medact 2018.
34)
Dresser 2018, 134.
35)
Berlingske Tidende.
36)
Ostjütland.
37)
Bertelsen 2017, 173.
38)
Hemmingsen 2015, 12.
39)
Nordbruch 2013, 9.
40)
Dänische Regierung 2016.
41)
Seit 2013 reisten mindestens 125 Personen aus Dänemark Richtung Syrien und Irak aus. Vestergaard 2018, 258.
42)
Hemmingsen 2015, 28.
43)
Tammikko 2018, 105.
44)
Interministerial Committee for the Prevention of Crime and Radicalisation 2018.
45)
Hier sei zu erwähnen, dass sich aktuell ca. 323 Rückkehrer aus Syrien und Irak in Frankreich befinden.
46)
Khosrokhavar 2017, 156 f.
47)
Ebd., 157.
48)
Glaser 2011, 150.
49)
Wie zum Beispiel die rechtsextreme „English Defense League“ und kleinere Gruppen aus der Hooliganszene.
50)
Europol.
51)
Die durchschnittliche Erfolgsquote gemeldeter und erfolgreich entfernter Internetinhalte lag laut IRU bei etwa 80 % (Stand Ende 2017); Europol.
52)
European Commission, Radicalisation Awareness Network 2018.
53)
Bundeszentrale für politische Bildung.
54)
Die vollständige Liste aller Arbeitsgruppen und ihre Kontaktdaten können bei der European Commission – Migration and Home Affairs/RAN Working Groups abgerufen werden 2019.
55)
European Commission – Migration and Home Affairs/RAN best practices 2019.
56)
Europäisches Netzwerk für strategische Kommunikation 2019.
57)
Europäisches Forum für urbane Sicherheit 2019.
58)
Institut für strategischen Dialog, Vorstellung Projekt Strong Cities Network 2019.
59)
European expert network on terrorism issues 2019.
60)
Ted eTendering.
61)
Europäische Kommission.
Literatur
Armborst, Andreas/Biene, Janusz/Coester, Mark/Greuel, Frank/Milbrandt, Björn/Nehlsen, Inga (2018): Evaluation in der Radikalisierungsprävention: Ansätze und Kontroversen, PRIF Report 11/2018. Frankfurt/M. Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung.
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Dresser, Paul (2018): Counter-Radicalisation Through Safeguarding: A Political Analysis of the Counter-Terrorism and Security Act (2015). In: Journal for Deradicalisation. Nr. 16.
Eilers, Franziska/Gruber, Florian/Kemmesies, Uwe (2015): Entwicklungsmöglichkeiten einer phänomenübergreifend ausgerichteten Prävention politisch motivierter Gewaltkriminalität (PüG). Modul 2 – Literaturanalyse. Wiesbaden, Bundeskriminalamt (Herausgeber).
Eilers, Franziska/Gruber, Florian/Kemmesies, Uwe (2017): Entwicklungsmöglichkeiten einer phänomenübergreifend ausgerichteten Prävention politisch motivierter Gewaltkriminalität (PüG). Modul 2 – Literaturanalyse. Wiesbaden, Bundeskriminalamt (Hrsg.), S. 37 folgend.
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Glaser, Michaela (2011): Prävention von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Europa. Halle, DJI.
Gruber, Florian/Lützinger, Saskia (2017): Extremismusprävention in Deutschland. Erhebung und Darstellung der Präventionslandschaft. Wiesbaden, Bundeskriminalamt (Hrsg.).
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Lützinger, Saskia/Gruber, Florian (2017): Extremismusprävention in Deutschland. Herausforderungen und Optimierungspotential. Wiesbaden, Bundeskriminalamt (Hrsg.).
Lützinger, Saskia (2010): Die Sicht der Anderen. Eine qualitative Studie zu Biographien von Extremisten und Terroristen. BKA (Hrsg.): Polizei + Forschung, Bd. 40, Köln. Wolters Kluwer Deutschland.
Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt (2018): Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt für das Jahr 2017.
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Thomas, Paul (2017): Im Wandel begriffen und doch umstritten: „Prevent“, die Anti-Terrorismus-Strategie Großbritanniens. In: „Sie haben keinen Plan B“ Radikalisierung, Ausreise, Rückkehr – zwischen Prävention und Intervention. Kärgel, Jana (Hrsg). Bonn, BpB.
Quellen
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Bundeszentrale für politische Bildung. Hintergründe des Programms; Steckbrief. Quelle: https://www.zusammenhalt-durch-teilhabe.de/ (18.12.2018).
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Europäische Kommission, Migration und Inneres, Vorstellung der Netzwerke. Quelle: https://ec.europa. eu/home-affairs/what-we-do/networks/radicalisation_awareness_network/ran-best-practices_en (04.03.2019).
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Sächsisches Staatsministerium des Innern (2018): Kriminalitätsentwicklung im Freistaat Sachsen im Jahr 2017 - 1. Polizeiliche Kriminalstatistik - Grafscher Überblick, 23.03.2018.
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Statistisches Bundesamt – Destatis, Pressemitteilung Nr. 347 vom 14.09.2018: „Bevölkerung in Deutschland: 82,8 Millionen zum Jahresende 2017“, Quelle: https://www.destatis.de/DE/Presse/ Pressemitteilungen/2018/09/PD18_347_12411.html.
Tammikko (2018): The political challenges of community-level PVE practices: The Danish case of Copenhagen vs. Aarhus on dialoguing with extremist milieus. In: Journal For Deradicalization. Nummer 16/2018.
Ted eTendering. Quelle: https://etendering.ted.europa.eu/cft/cft-display.html?cftId=4796 (02.03.2020).
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (2018): Politisch motivierte Kriminalität Statistik 2017.
Vestergaard (2018): Foreign Terrorist Fighters: De-Radicalisation and Inclusion vs Law Enforcement and Corrections in Denmark. Hart Publishing.
