Bühne des Kapitels / Moduls
Extremismuspräventionslandschaft – eine Bestandsaufnahme präventiver Angebote in Deutschland sowie ausgewählter Präventionsstrategien aus dem europäischen Ausland
7. Extremismuspräventionslandschaft
Inhalt des Kapitels / Moduls
Aktuelle Entwicklungen – Schwerpunkte und Trends
Um am Puls der Zeit zu arbeiten, nimmt Prävention immer wieder aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und Trends auf, wodurch es zu thematischen Schwerpunktsetzungen kommt. Im Jahreszeitraum 2018 genossen die beiden Themen Migration und Medienkompetenz besondere Aufmerksamkeit.
Die Anzahl an Angeboten, die das Thema Migration aufgreifen (40 %) hat sich gegenüber den Vorjahren in allen Phänomenfeldern, d. h. sowohl beim religiös begründeten, als auch rechts- und linksorientierten Extremismus, deutlich erhöht. Ausschlaggebend hierfür waren die großen Flüchtlingszuströme in den Jahren 2015/2016, die seither das am häufigsten aufgegriffene Thema innerhalb der rechten Szene in Deutschland darstellen. Ausgelöst hierdurch lassen sich auch innerhalb der linken Szene fortgesetzt Aktionen gegen den politisch rechten Gegner, polizeiliche Einsatzkräfte sowie Politikerinnen, Politiker und Unternehmen feststellen, die für die aktuelle Asylpolitik verantwortlich gemacht werden.27)
Diesem Wechselspiel wohnt eine gewisse Eigendynamik inne. Von Seiten der Islamismusprävention wurden vielfältige Angebote entwickelt, um zu verhindern, dass Flüchtlinge bzw. Asylsuchende sich innerhalb Deutschlands radikalisieren.
Insgesamt existiert daher ein breit gefächertes präventives Angebot, welches sich nicht ausschließlich an Migrantinnen und Migranten richtet. Typische Beispiele für Projekte mit Themenbezug sind etwa das Planspiel „Flüchtlingsheim in unserer Stadt“ sowie Sensibilisierungsflyer hinsichtlich rechtsextremistischer Angriffe und islamistischer Propaganda oder Rekrutierungsversuchen, denen Flüchtlinge/Asylbewerber ausgesetzt sind. Auch für die ehrenamtlichen Helfer im Rahmen der Flüchtlingsarbeit wurden vielfältige Aufklärungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen entwickelt.
Auch technische Entwicklungen machen vor extremistischen Szenen keinen Halt. Vielmehr bieten Sie gar neue Möglichkeiten, ideologische Botschaften zu transportieren und/oder Einfluss auf Radikalisierungsprozesse zu nehmen (vgl. auch Kapitel 3.4). Während Anfang der 2000er-Jahre noch szenetypische Musik auf CDs an Schulhöfen verteilt wurde, nimmt das Internet heutzutage eine zentrale Rolle bei der Verbreitung extremistischen Gedankenguts ein – insbesondere im Zusammenhang mit propagandistischen Zwecken sowie gezielten Anwerbungsversuchen. Deutlich im Kommen sind auch Angebote, die die Medienkompetenz (junger) Menschen fördern (14 %). Sie zielt hierbei insbesondere auf einen qualifizierten und kritischen Umgang mit den Medien ab. Wichtig ist in erster Linie, Besonderheiten des Web 2.0-Zeitalters, der Social Media und der Echtzeitkommunikation sowie in geringerem Umfang auch technische Hintergrundinformationen zu vermitteln, um junge Menschen nicht nur zu passiven Anwendern der modernen Informationstechnologie zu machen, sondern auch dazu in die Lage zu versetzen, komplexere Hintergrundprozesse besser zu verstehen (z. B. Echo-Kammern und Filterblasen; Details siehe Kapitel 3.4) . Innerhalb des Medienkompetenzangebots wird dieser Schwerpunkt am häufigsten im Bereich Rechtsextremismusprävention aufgegriffen (59 %), gefolgt von Extremismus allgemein (57 %), Islamismus (33 %) und Linksextremismus (9 %).
Derzeit lässt sich feststellen, dass Neue Medien immer mehr in der Präventionsarbeit genutzt werden. So handelt es sich bei knapp 4 % der Projekte um online-basierte, interaktive Angebote, also Angebote, für die eine Vor-Ort-Präsenz zur Teilnahme nicht mehr nötig ist. Hierunter fallen beispielsweise Online-Schulungen, Beratungsangebote oder Online-Sozialarbeit. Auch wenn deren Anteil (derzeit 60 Maßnahmen) insgesamt nicht sonderlich hoch erscheint, zeichnet sich in diesem Bereich eine deutliche Steigerung ab, die in den Vorjahreszeiträumen so noch nicht zu beobachten war.
Gibt es Belege für die Wirksamkeit der Projekte?
Die Frage nach der Wirksamkeit von Prävention ist bisher kaum zu beantworten: Wie kann auch der Beweis geführt werden, dass sich jemand ohne Teilhabe bzw. aktive Teilnahme an einem Präventionsprojekt anders entwickelt hätte. Insbesondere aufgrund der Vielfältigkeit und Unvorhersehbarkeit sozialer Prozesse und Entwicklungen ist kaum nachzuvollziehen wie stark der Einfluss einer präventiven Intervention letztlich für den Einzelnen ist/war.
Dennoch macht es Sinn, Maßnahmen kritisch zu begleiten und zu prüfen, ob sie entsprechend ihrer Konzeption systematisch und nachweisbar durchgeführt und das ursprünglich geplante Ziel auch tatsächlich erreicht wird. Nur so können Maßnahmen optimiert und negative, nicht beabsichtigte Nebenfolgen identifiziert sowie weitgehend vermieden werden. Wissenschaftliche Begleitforschung, also die sach- und fachgerechte Bewertung (Evaluation) von Projekten, hilft dabei, sowohl Missstände als auch Bewährtes aufzudecken und sinnvoll in der zukünftigen Arbeit zu berücksichtigen.
Zwar wurden in der Vergangenheit ausgewählte Projekte evaluiert, in der Praxis gelangten die so gewonnen Erkenntnisse jedoch kaum an die Öffentlichkeit und konnten dementsprechend kaum Einfluss auf die Prävention nehmen. Eine von der Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamts im Jahr 2016 durchgeführte Expertenbefragung hat in diesem Zusammenhang gezeigt, dass sich viele Projekte eine gute Prozessbegleitung und Unterstützung zur Optimierung wünschen, andererseits aber auch viele Unsicherheiten bezüglich evaluativer Maßnahmen bestehen – so etwa die Angst, dass es sich hierbei um ein Kontrollinstrumentarium oder eine Form des Rechenschaftsberichts handelt.28)
Da es sich bei den im EPA erfassten Angeboten um laufende Projekte handelt, liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Evaluationsergebnisse vor. Es bleibt daher abzuwarten, ob sich die Zugänglichkeit für 2019/2020 verändert hat.
Erfreulicherweise beobachten wir, dass immer mehr Träger Unterlagen und Konzepte ihrer Projekte und Fortbildungsmaßnahmen im Internet veröffentlichen und so anderen zur Verfügung stellen. Hierdurch wird Prävention transparenter und bietet Orientierungsvorlagen für neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Nachteilig bleibt jedoch, dass in letzter Konsequenz jedem selbst überlassen bleibt, zu bewerten, ob die vorgefundenen Konzepte angemessen oder effektiv sind – eine stärkere Transparenz könnte hier dazu beitragen, eine Richtung vorzugeben und möglicherweise ineffektive Konzepte nicht dauerhaft fortzuführen bzw. ungewollt zu verfestigen (zu Formen und Realisierungsmöglichkeiten effektiver Evaluationsmaßnahmen vgl. Kapitel 4).
Struktur und Informationen zum Kapitel / Modul
Fussnoten
1)
Lützinger 2010, 67 folgend.
2)
Die Bundesregierung 2016, 17.
3)
Die 2017 gegründete und durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderte Stelle am Institut für Demokratieforschung der Georg-August-Universität Göttingen erforscht Radikalisierungshintergründe und Strukturen der linken militanten Szene, um daraus Präventionsansätze zu entwickeln.
4)
Bezieht sich auf die Bundesförderprogramme „Zusammenhalt durch Teilhabe“ und „Demokratie leben!“ (vgl. hierzu auch Kap. 6).
5)
Sämtliche Modulabschlussberichte des PüG-Projekts können auf der Homepage des Bundeskriminalamts heruntergeladen werden. Diese umfassen eine umfassende Literaturrecherche, die Darstellung der Präventionslandschaft 2014/2015 sowie eine Expertenbefragung, in der Präventionspraktiker hinsichtlich etwaigen Optimierungspotenzials in der Extremismusprävention befragt wurden.
6)
Zur Einteilung nach IOM - Institute of Medicine/National Research Council - vergleiche Kapitel 5.1 im vorliegenden Band.
7)
Gruber/Lützinger 2017, 12.
8)
Die Berechnung erfolgte unter Vernachlässigung bundesweiter Angebote und solcher, die sowohl in mind. einem Bundesland im Osten als auch im Westen, aber nicht deutschlandweit arbeiten (n=340). Hierunter fallen nach hiesigem Verständnis auch Internetangebote, sofern der Zugang nicht nur einer speziellen Zielgruppe möglich ist (z. B. Jugendliche aus Stadt X, die sich über ein Passwort einloggen). Das Bundesland Berlin wurde hier dem Osten zugeordnet.
9)
Bundesprogramm Demokratie leben 2019, zu Bundesförderprogrammen vgl. auch Kap. 6.
10)
Anlass: Ermordung einer minderjährigen deutschen Staatsangehörigen durch einen afghanischen Staatsangehörigen am 27.12.2017.
11)
Anlass: Verdacht des gemeinschaftlichen Totschlags durch einen syrischen und irakischen Staatsangehörigen zum Nachteil eines Deutsch-Kubaners am 26.08.2018.
12)
Wiederholt rechtsextremistische Konzert- und Rednerveranstaltungen mit tausenden Teilnehmern.
13)
Größte organisationsübergreifende Kampfsportveranstaltung der rechtsextremistischen Szene in Europa.
14)
Etwa: Ägypten, Algerien, Indonesien, Jemen, Jordanien, Saudi Arabien, Tunesien.
15)
Ursächlich hierfür sind die angespannte geo- und gesellschaftspolitische Lage im Nahen Osten und in Nordafrika sowie die hiermit verbundenen sozialen Spannungen, welche Unruhen auslösen und die politische Stabilität nachhaltig beinträchtigen. Akteure aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und internationalen Organisationen stehen der staatlichen Extremismusprävention in Nicht-EU-Staaten (z. B. in Saudi-Arabien, Jordanien, Ägypten u. a.) grundsätzlich skeptisch gegenüber, da repressive Maßnahmen und die Anwendung von Gewalt gegen zivilgesellschaftliche Gruppen wie Menschenrechtsaktivisten oder Umweltschützer seit dem 11. September 2001 mit dem „Krieg gegen den Terror“ legitimiert werden.
16)
Innerhalb der EU ist das Thema Extremismusprävention durchgängig präsent, spielt in einigen Ländern derzeit jedoch noch eine nachrangige Rolle. Dennoch gibt es beispielsweise in den Ländern Belgien, Österreich, Tschechien, Ungarn, Griechenland und Italien Präventionsprogramme unter Einbindung zivilgesellschaftlicher Organisationen, die mit unterschiedlicher Intensität betrieben werden. Als Vorreiter der Extremismusprävention innerhalb der EU können Großbritannien, Dänemark und Frankreich gelten (s.u.).
17)
Vgl. Lützinger/Gruber 2017, 9.
18)
Zu Formen des Extremismus, deren Ursprung im Ausland liegt und die dementsprechend eine transnationale Komponente aufweisen, vgl. Kap. 2.4 in diesem Band.
19)
Die Bundesregierung 2016, 32.
20)
Vgl. Eilers/Gruber/Kemmesies 2017, 37f.
21)
Vgl. auch Gruber/Lützinger 2017, 36.
22)
Im September 1991 kam es in der sächsischen Stadt Hoyerswerda zu Angriffen auf ein Wohnheim für Vertragsarbeiter und Flüchtlinge, die im weiteren Verlauf derart eskalierten, dass sie von Seiten der Polizei kaum unter Kontrolle gebracht werden konnten. Bisweilen geht man von mehreren hundert Angreifern aus, die auf Zuruf und durch Ermunterung durch Zuschauer Brandsätze warfen. Hoyerswerda gilt als Auftakt einer Serie fremdenfeindlicher Anschläge.
23)
Eine klare Zuordnung zu ausschließlich einem Feld gestaltet sich in aller Regel schwierig (vgl. hierzu auch Extremismusprävention aus der Perspektive eines sicherheitsbehördlichen Bedarfs im vorliegenden Band).
24)
Mit dem XENOS-Sonderprogramm „Ausstieg zum Einstieg“ unterstützte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Ausstieg junger Menschen aus der rechten Szene. Gefördert wurden Initiativen, Projekte und Vereine, die neue Ideen entwickeln, um den Ausstieg aus einem rechten Umfeld mit dem Einstieg in Arbeit zu verknüpfen.
25)
Durch vier Verkehrsflugzeuge, die von Mitgliedern der Al-Qaida entführt und in das World-Trade-Center in New York, das Pentagon in Washington und auf ein Feld in Pennsylvania gesteuert wurden, kamen mehr als 3.000 Menschen zu Tode.
26)
Lützinger/Gruber 2017, 13.
27)
Vgl. Bundeskriminalamt 2019, 57.
28)
Lützinger/Gruber 2017, 18.
29)
Armborst et al. 2018, 5.
30)
CONTEST wurde 2003 vom Home-Office initiiert und 2006 erstmals aktualisiert. Diese aktualisierte Fassung des Aktionsplans wurde 2018 publiziert. CONTEST wird von vier „P“ Strategien getragen: Prevent, Pursue, Protect, Prepare. Dieser Abschnitt hebt ausschließlich die erste Säule „Prevent“ hervor und fasst die wesentlichen Grundzüge der Extremismuspräventionsstrategie Großbritanniens zusammen. Die weiteren drei Säulen werden aufgrund des Umfangs und der thematischen Eingrenzung nicht weiter berücksichtigt.
31)
Thomas 2017, 143.
32)
Ebd., 144.
33)
Medact 2018.
34)
Dresser 2018, 134.
35)
Berlingske Tidende.
36)
Ostjütland.
37)
Bertelsen 2017, 173.
38)
Hemmingsen 2015, 12.
39)
Nordbruch 2013, 9.
40)
Dänische Regierung 2016.
41)
Seit 2013 reisten mindestens 125 Personen aus Dänemark Richtung Syrien und Irak aus. Vestergaard 2018, 258.
42)
Hemmingsen 2015, 28.
43)
Tammikko 2018, 105.
44)
Interministerial Committee for the Prevention of Crime and Radicalisation 2018.
45)
Hier sei zu erwähnen, dass sich aktuell ca. 323 Rückkehrer aus Syrien und Irak in Frankreich befinden.
46)
Khosrokhavar 2017, 156 f.
47)
Ebd., 157.
48)
Glaser 2011, 150.
49)
Wie zum Beispiel die rechtsextreme „English Defense League“ und kleinere Gruppen aus der Hooliganszene.
50)
Europol.
51)
Die durchschnittliche Erfolgsquote gemeldeter und erfolgreich entfernter Internetinhalte lag laut IRU bei etwa 80 % (Stand Ende 2017); Europol.
52)
European Commission, Radicalisation Awareness Network 2018.
53)
Bundeszentrale für politische Bildung.
54)
Die vollständige Liste aller Arbeitsgruppen und ihre Kontaktdaten können bei der European Commission – Migration and Home Affairs/RAN Working Groups abgerufen werden 2019.
55)
European Commission – Migration and Home Affairs/RAN best practices 2019.
56)
Europäisches Netzwerk für strategische Kommunikation 2019.
57)
Europäisches Forum für urbane Sicherheit 2019.
58)
Institut für strategischen Dialog, Vorstellung Projekt Strong Cities Network 2019.
59)
European expert network on terrorism issues 2019.
60)
Ted eTendering.
61)
Europäische Kommission.
Literatur
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Eilers, Franziska/Gruber, Florian/Kemmesies, Uwe (2015): Entwicklungsmöglichkeiten einer phänomenübergreifend ausgerichteten Prävention politisch motivierter Gewaltkriminalität (PüG). Modul 2 – Literaturanalyse. Wiesbaden, Bundeskriminalamt (Herausgeber).
Eilers, Franziska/Gruber, Florian/Kemmesies, Uwe (2017): Entwicklungsmöglichkeiten einer phänomenübergreifend ausgerichteten Prävention politisch motivierter Gewaltkriminalität (PüG). Modul 2 – Literaturanalyse. Wiesbaden, Bundeskriminalamt (Hrsg.), S. 37 folgend.
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Quellen
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Sächsisches Staatsministerium des Innern (2018): Antwort auf Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE, Drs.-Nr.: 6/12914, Politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Sachsen, I. Quartal 2018.
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Statistisches Bundesamt – Destatis, Pressemitteilung Nr. 347 vom 14.09.2018: „Bevölkerung in Deutschland: 82,8 Millionen zum Jahresende 2017“, Quelle: https://www.destatis.de/DE/Presse/ Pressemitteilungen/2018/09/PD18_347_12411.html.
Tammikko (2018): The political challenges of community-level PVE practices: The Danish case of Copenhagen vs. Aarhus on dialoguing with extremist milieus. In: Journal For Deradicalization. Nummer 16/2018.
Ted eTendering. Quelle: https://etendering.ted.europa.eu/cft/cft-display.html?cftId=4796 (02.03.2020).
Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales (2018): Politisch motivierte Kriminalität Statistik 2017.
Vestergaard (2018): Foreign Terrorist Fighters: De-Radicalisation and Inclusion vs Law Enforcement and Corrections in Denmark. Hart Publishing.
