Inhalt des Kapitels / Moduls

Niemand wird als Extremist geboren. Niemand wird schlagartig, von heute auf morgen zum Extremisten. Die Übernahme islamistischen, rechts- oder linksextremistischen Gedankenguts erfolgt vielmehr in der Regel prozessartig. Radikalisierungsprozesse haben unterschiedliche Gründe und können verschiedene Formen annehmen. Sie resultieren meist aus einem komplexen Zusammentreffen von Faktoren und verlaufen individuell sehr verschieden. Dabei münden Radikalisierungsprozesse selbstverständlich nicht zwangsläufig in Gewalt. Allerdings stellen schon extremistische Grundeinstellungen für sich genommen eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Polarisierung und Spaltung werden häufig als Mittel zur Erreichung ideologischer Ziele eingesetzt. Das Auseinanderbrechen der Gesellschaft wird in Kauf genommen oder gar angestrebt. Wenn Extremisten die Fundamente unserer Gesellschaftsordnung ablehnen, schließt dies oft genug die Ablehnung friedlichen Zusammenlebens ein.

Wirksame Extremismusbekämpfung muss daher über rein repressive Maßnahmen hinausgehen. Wir haben erkannt, wie wichtig es ist, früh anzusetzen, um dem Extremismus auch präventiv entgegenzutreten. Nur mit einem ganzheitlichen Ansatz und in gesamtgesellschaftlicher Verantwortung können der Schutz unserer offenen Gesellschaft und eine nachhaltige Sicherheitspolitik gewährleistet werden. Mit dem „Nationalen Präventionsprogramm gegen islamistischen Extremismus“ (NPP) hat die Bundesregierung die dazu benötigten Mittel aufgestockt. Diese werden unter anderem für Beratungsangebote und für Programme im Strafvollzug, in Moscheegemeinden und in der Jugend- und Sozialarbeit eingesetzt, aber auch für Forschungsprojekte und die Evaluation unserer Programme und Maßnahmen zur Verfügung gestellt. In Kooperation mit unseren Partnern im Bund, in den Ländern und in den Kommunen haben wir so zahlreiche bereits existierende Programme und Maßnahmen weiterentwickelt und neue Initiativen gestartet. Dieses Engagement werden wir auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Dabei setzen wir auf der Grundlage einer gesicherten Wissensbasis auf die gut abgestimmte Zusammenarbeit behördlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure. Das von der „Forschungs- und Beratungsstelle Terrorismus/Extremismus“ (FTE) des Bundeskriminalamts vorgelegte Handbuch zur Extremismusprävention unterstützt dieses Anliegen. Es leistet einen wichtigen Über- und Einblick in das Themenfeld, die Handlungspraxis der verschiedenen Akteure und die Koordination von Präventionsprogrammen. Das Handbuch veranschaulicht die Komplexität der „Herausforderung Extremismus“, und beschreibt Maßnahmen, mit denen ihr begegnet wird. Die strukturiert aufbereiteten Erfahrungswerte bieten eine fundierte Grundlage, um unsere Antworten auf die Herausforderung anzupassen und als gesamtgesellschaftliche und phänomenübergreifende Aufgabe zu etablieren. Möge das Handbuch daher die ihm gebührende Aufmerksamkeit und eine breite Leserschaft bekommen.

Mit freundlichem Gruß

Horst Seehofer
Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat a.D. (März 2018 - Dezember 2021)